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Videostreaming-Plattformen: Verurteilung wegen Betriebs von „kino.to“ und „kinox.to“ ist rechtskräftig

30. März 2017
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Kino Kinosaal Streaming Urheberrecht

Das Urteil des LG Leipzig gegen einen der Betreiber der Videostreaming-Plattformen „kino.to“ und „kinox.to“ ist rechtskräftig, nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) die Revision des Angeklagten weitestgehend verworfen hat. Das LG Leipzig hatte einen 29-Jährigen Angeklagten unter anderem wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (Fall „kinox.to“) und wegen Beihilfe hierzu (Fall „kino.to“) sowie wegen (Beihilfe zur) Computersabotage zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und vier Monaten verurteilt sowie Verfalls- und Einziehungsentscheidungen getroffen.

Nach den Feststellungen des LG unterstützte der Angeklagte […]

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Überraschende Einigung zwischen GEMA und Youtube

youtube gema einigung

Nach jahrelangen Verhandlungen und Rechtsstreitigkeiten haben sich die Verwertungsgesellschaft GEMA und die Videoplattform Youtube auf ein Vergütungsmodell für die Künstler geeinigt. Die allen Nutzern bekannten Sperrtafeln gehören bei Youtube daher jetzt der Vergangenheit an.

Der lange Streit um die Vergütung der Künstler

Seit der Gründung von Youtube 2005 kämpft das mittlerweile zum Google-Konzern gehörende Unternehmen mit Problemen durch Urheberrechtsverstöße, da die von den Nutzern hochgeladenen Videos sehr häufig mit Musik untermalt sind oder sogar ganze Ausschnitte […]

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Das Comeback von Popcorn Time

17. Februar 2016
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Popcorn Time Online

Das illegale Videoportal Popcorn Time wurde im Sommer 2015 aus urheberechtlichen Gründen aus dem Netz genommen. In der Folge tauchten immer wieder neue Kopien auf und nun ist Popcorn Time mit neuer Technik zurück.

Popcorn Time hofft auf längeres Bestehen durch neue Technik

Die ursprüngliche Version kam optisch wie ein legaler Streaming-Dienst daher, versteckte aber tatsächlich eine Art illegaler Tauschbörse. Nach zahlreichen Abmahnungen der oft ahnungslosen Nutzer, wurde das Portal im Sommer 2015 geschlossen.

Unter dem Namen Popcorn Time Online ist […]

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Unterlassungsanspruch: Kameradrohnen dürfen nicht einfach Privatgrundstücke überfliegen

Kameradrohne

Beim Einsatz der immer populärer werdenden Drohnentechnik entstehen immer häufiger rechtliche Probleme. Insbesondere wenn die Drohnen mit Kameras ausgestattet sind und so durch die Aufnahmen Persönlichkeitsrechte verletzt werden.

Im vorliegenden Fall hatte ein Grundstücksbesitzer seinen Nachbarn abgemahnt, weil dieser sein Grundstück mit einer Kameradrohne überflogen hatte. Der Kläger hatte seinen Garten bewusst mit einer hohen Hecke vor der Einsicht aus den Nachbargrundstücken geschützt. Im Sommer lag die Lebensgefährtin des Klägers lesend auf einer Sonnenliege, während die Drohne das Grundst […]

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GEMA scheitert mit Schadenersatzklage gegen Youtube

30. Januar 2016
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Youtube Video GEMA

In einem seit Jahren andauernden Streit zwischen der GEMA und dem Videoportal Youtube hat nun das Oberlandesgericht München eine Schadenersatzklage abgewiesen und so einen Etappensieg für die Google-Tochter herbeigeführt. Der Rechtsstreit dürfte damit aber noch nicht beendet sein.

Ist Youtube in Musikdienst?

Im Kern dreht sich der Streits zwischen dem Musikrechteverwerter und Youtube darum, ob es sich bei dem Angebot um einen Musikdienst handelt oder ob lediglich eine Plattform für die Verbreitung von Nutzerinhalten bereitgestellt wird. Ja nach Auslegung würde seitens […]

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OLG Hamburg – Youtube als Störer gegenüber der GEMA

18. August 2015
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Musik im Urlaubsvideo Youtube

Das OLG Hamburg hat in 2 Entscheidungen vom 1. Juli 2015, AZ: 5 U 87/12 und 5 U 175 / 10 vorgegeben, welche Verpflichtungen Youtube trifft, um Urheberrechtsverletzungen durch die Bereitstellung von Videos zu verhindern.

Youtube bzw. Google haftet als Störer. Nach dem BGH ist derjenige Störer, der – ohne Verletzer zu sein – in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kausal an der rechtswidrigen Beeinträchtigung mitgewirkt hat, sofern es ihm … zumutbar ist die unmittelbare Rechtsverletzung zu verhindern.

Das OLG Hamburg sieht auf der Basis dieser weiten Definition einen […]

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