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Urheber

Tonträger-Sampling: EuGH soll Fragen zur Zulässigkeit klären

30. August 2017
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Tonträger Sampling Urheberrecht

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Fragen zu einer Verletzung der Rechte des Tonträgerherstellers durch Sampling vorgelegt.

Die Kläger sind Mitglieder der Musikgruppe „Kraftwerk“. Diese veröffentlichte 1977 einen Tonträger, auf dem sich das Musikstück „Metall auf Metall“ befindet. Die Beklagten zu 2 und 3 sind die Komponisten des Titels „Nur mir“, den die Beklagte zu 1 mit der Sängerin Sabrina Setlur auf 1997 erschienenen Tonträgern eingespielt hat […]

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Schulhomepage: Land haftet für Urheberrechtsverletzungen seiner Lehrer

17. Juli 2017
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Schule iPad Homepage Haftung

Für Urheberrechtsverletzungen auf den von Lehrern betreuten Websites von Schulen haftet das Land, dessen Dienstaufsicht der betreffende Lehrer untersteht. Dies hat das OLG Frankfurt am Main entschieden und das Land Hessen dazu verpflichtet, die Veröffentlichung eines Cartoons mit schulbezogenem Inhalt eines deutschlandweit bekannten Cartoonisten auf einer Schulhomepage zu unterlassen.

Die Klägerin nimmt die Verwertungsrechte eines Cartoonisten wahr. Ein hessischer Lehrer hatte auf der Homepage seiner Grundschule eine Zeichnung dieses Cartoonisten ohne Lizenz veröffentlicht. Die Klägerin verlangt von dem beklagten Land zum einen Schadenersatz wegen einer […]

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Verkauf von gebrauchter Software ist nur mit Einschränkungen erlaubt

17. Oktober 2016
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sicherheitskopie raubkopie software urheberrecht

Der Europäische Gerichtshof hat sich mit der Frage beschäftigt, ob ein Ersterwerber seine gebrauchte Software weiterverkaufen darf. Nach Ansicht der Richter ist dies nur möglich, wenn der Originaldatenträger noch vorhanden ist und veräußert wird. Der Verkauf einer Sicherheitskopie ist hingegen nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Rechteinhabers gestattet.

Im vorliegenden Fall hatten zwei Letten auf einem Online-Marktplatz Sicherheitskopien von Microsoft-Produkten, unter anderem Windows und Office, zum Kauf angeboten. Es handelte sich dabei um eine Größenordnung von knapp 3000 Exemplaren. Microsoft beziffert […]

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Open Music Initiative soll für gerechtere Vergütung von Rechteinhabern sorgen

21. Juni 2016
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Musik Rechteinhaber OMI

Oft erhalten Rechteinhaber bei Verwendung ihrer Werke durch Dritte nicht die ihnen zustehenden Vergütungen. Einige Nutzer berufen sich darauf, dass sie nicht wüssten, wer die Rechteinhaber im Einzelnen seien. Hier will die Open Music Initiative (OMI) in Zukunft Abhilfe schaffen.

Am 22. Juni findet die Gründungsveranstaltung in New York statt, bei der zahlreiche namhafte Unternehmen der Musikbranche die Open Music Initiative ins Leben rufen wollen. Durch das Projekt soll eine Open Source Plattform entstehen, welche die Rechteinhaber von musikalischen Werken aller Art enthält.

Besonders durch das […]

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Urheberrechtswidrige Veröffentlichung eines Fotos: Schadensberechnung konkretisiert

Fotograf

Wer ein Foto ohne Zustimmung des Fotografen auf seiner Homepage veröffentlicht, schuldet dem Fotografen als dem Inhaber des Urheberrechts Schadenersatz in Höhe einer angemessenen Lizenzgebühr. Die Höhe dieser Gebühr kann auf der Grundlage eines Lizenzbetrages bemessen werden, den der Fotograf für das Foto mit seinem Auftraggeber vereinbart hat, wenn der Auftraggeber das Foto zu Vertriebszwecken weitergegeben und der Verletzer keine Folgelizenz erworben hat. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschieden.

Der Kläger, ein international erfolgreicher Modefotograf aus Österreich, erstellte im Auftrag eines Unternehmens […]

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Verfassungsgericht kippt Sampling-Verbot – Urteil dennoch kein Freibrief

1. Juni 2016
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Plattenspieler Hiphop Sample Urheberrecht Kunstfreiheit

Das Bundesverfassungsgericht hat im Streit um die Verwendung von Musik-Samples in neuen Stücken zugunsten der Kunstfreiheit entschieden. Rechtssicherheit besteht jedoch nicht. Der BGH muss sich nun erneut mit dem Fall befassen.

Kunstfreiheit vs. Urheber- und Leistungsschutzrecht

Im konkreten Fall ging es um einen Musiktitel von Sabrina Setlur („Nur mir“), in dem Produzent Moses Pelham einen knapp zwei Sekunden langen Ausschnitt (ein sogenanntes Sample) aus dem Lied „Metall auf Metall“ der Band Kraftwerk in Dauerschleife verwendete. Ralf Hütter, Kraftwerk-Gründungsmitglied, hatte daraufhin geklagt und vom […]

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