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Urheber

Verkauf von gebrauchter Software ist nur mit Einschränkungen erlaubt

17. Oktober 2016
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sicherheitskopie raubkopie software urheberrecht

Der Europäische Gerichtshof hat sich mit der Frage beschäftigt, ob ein Ersterwerber seine gebrauchte Software weiterverkaufen darf. Nach Ansicht der Richter ist dies nur möglich, wenn der Originaldatenträger noch vorhanden ist und veräußert wird. Der Verkauf einer Sicherheitskopie ist hingegen nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Rechteinhabers gestattet.

Im vorliegenden Fall hatten zwei Letten auf einem Online-Marktplatz Sicherheitskopien von Microsoft-Produkten, unter anderem Windows und Office, zum Kauf angeboten. Es handelte sich dabei um eine Größenordnung von knapp 3000 Exemplaren. Microsoft beziffert […]

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Open Music Initiative soll für gerechtere Vergütung von Rechteinhabern sorgen

21. Juni 2016
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Musik Rechteinhaber OMI

Oft erhalten Rechteinhaber bei Verwendung ihrer Werke durch Dritte nicht die ihnen zustehenden Vergütungen. Einige Nutzer berufen sich darauf, dass sie nicht wüssten, wer die Rechteinhaber im Einzelnen seien. Hier will die Open Music Initiative (OMI) in Zukunft Abhilfe schaffen.

Am 22. Juni findet die Gründungsveranstaltung in New York statt, bei der zahlreiche namhafte Unternehmen der Musikbranche die Open Music Initiative ins Leben rufen wollen. Durch das Projekt soll eine Open Source Plattform entstehen, welche die Rechteinhaber von musikalischen Werken aller Art enthält.

Besonders durch das […]

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Urheberrechtswidrige Veröffentlichung eines Fotos: Schadensberechnung konkretisiert

Fotograf

Wer ein Foto ohne Zustimmung des Fotografen auf seiner Homepage veröffentlicht, schuldet dem Fotografen als dem Inhaber des Urheberrechts Schadenersatz in Höhe einer angemessenen Lizenzgebühr. Die Höhe dieser Gebühr kann auf der Grundlage eines Lizenzbetrages bemessen werden, den der Fotograf für das Foto mit seinem Auftraggeber vereinbart hat, wenn der Auftraggeber das Foto zu Vertriebszwecken weitergegeben und der Verletzer keine Folgelizenz erworben hat. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschieden.

Der Kläger, ein international erfolgreicher Modefotograf aus Österreich, erstellte im Auftrag eines Unternehmens […]

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Verfassungsgericht kippt Sampling-Verbot – Urteil dennoch kein Freibrief

1. Juni 2016
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Plattenspieler Hiphop Sample Urheberrecht Kunstfreiheit

Das Bundesverfassungsgericht hat im Streit um die Verwendung von Musik-Samples in neuen Stücken zugunsten der Kunstfreiheit entschieden. Rechtssicherheit besteht jedoch nicht. Der BGH muss sich nun erneut mit dem Fall befassen.

Kunstfreiheit vs. Urheber- und Leistungsschutzrecht

Im konkreten Fall ging es um einen Musiktitel von Sabrina Setlur („Nur mir“), in dem Produzent Moses Pelham einen knapp zwei Sekunden langen Ausschnitt (ein sogenanntes Sample) aus dem Lied „Metall auf Metall“ der Band Kraftwerk in Dauerschleife verwendete. Ralf Hütter, Kraftwerk-Gründungsmitglied, hatte daraufhin geklagt und vom […]

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Niederlage für Buchautoren und Verlage: Google darf Bücher digitalisieren

20. April 2016
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Bücherregal Urheberrecht Google Books

Der Suchmaschinenriese Google digitalisiert für sein Projekt Google Books Millionen von Büchern. Dies geschieht teilweise ohne Zustimmung der Autoren, wurde jetzt aber durch ein Urteil des Supreme Court abgesegnet. Die Autorenvereinigung bezeichnet die Ablehnung der Revision als eine „kolossale Niederlage“.

Seit 2004 hat Google begonnen für seine Büchersuche komplette Bücher einzuscannen. Mittlerweile umfasst der Dienst Google Books mehr als 20 Millionen Bücher. Darunter auch urheberrechtlich geschützte Werke, weshalb die amerikanischen Autorenvereinigung (Authors Guild) 2005 Klage einreichte, um die Legalität der Bildersuche kl […]

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EU-Kommission befasst sich mit der Vereinheitlichung von Urheberrechtsgesetzen

14. Januar 2016
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Erste deutsche Marke

In vielen Bereichen hat die EU schon für einheitliche Gesetzgebungen in ihren Mitgliedsstaaten gesorgt. Nun will die EU-Kommission auch im Urheberrecht für einen einheitlichen und der Zeit angemessenen Rahmen sorgen. Für Fragen z. B. des Leistungsschutzrechts, des Copyrights und der Panoramafreiheit sollen Lösungen diskutiert und möglichst bald gefunden werden.

Viele Regelungen aus dem Bereich des Urheberrechts stammen noch aus der Zeit rund um die Jahrtausendwende. Daher entstehen immer häufiger Probleme. Die EU-Kommission hat nun verschiedene Grauzonen und Unsicherheiten ausgemacht, die durch die […]

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