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Überraschende Einigung zwischen GEMA und Youtube

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Nach jahrelangen Verhandlungen und Rechtsstreitigkeiten haben sich die Verwertungsgesellschaft GEMA und die Videoplattform Youtube auf ein Vergütungsmodell für die Künstler geeinigt. Die allen Nutzern bekannten Sperrtafeln gehören bei Youtube daher jetzt der Vergangenheit an.

Der lange Streit um die Vergütung der Künstler

Seit der Gründung von Youtube 2005 kämpft das mittlerweile zum Google-Konzern gehörende Unternehmen mit Problemen durch Urheberrechtsverstöße, da die von den Nutzern hochgeladenen Videos sehr häufig mit Musik untermalt sind oder sogar ganze Ausschnitte aus Musikvideos oder Filmen enthalten. Zudem gibt es immer wieder Streit mit Rechteinhabern über eine angemessene Vergütung. In Deutschland hat dies über Jahre dazu geführt, dass eine Vielzahl von Videos nicht abrufbar war.

Mit den über die Jahre zunehmenden Nutzerzahlen auf der Internetplattform verschärfte sich auch der Streit um einen angemessenen finanziellen Ausgleich für die Musikschaffenden. Mittlerweile nutzen viele Künstler die Plattform, um ganz offiziell ihre Werke, meistens in Form von Musikvideos, bereitzustellen und so ihre Bekanntheit zu erhöhen. Youtube erwirtschaftet durch Werbeeinblendungen in seinen Videos zwar jährlich hohe Millionenbeträge, vergütete allerdings nicht alle Rechteinhaber. Man vertrat bisher immer den Standpunkt, dass man als Portalbetreiber nicht für die Inhalte verantwortlich sei.

Da die GEMA als größte Verwertungsgesellschaft in Deutschland die Interessen zahlreicher Künstler vertritt, kam es in den letzten Jahren mehrfach zu Rechtsstreitigkeiten, die bereits horrende Summer verschlungen haben. Die GEMA verlangte eine aus ihrer Sicht angemessene Vergütung von 0,375 Cent pro Videoaufruf. Eine solche Tantiemenzahlung sah man bei Youtube hingegen als deutlich zu hoch an. Die Fronten schienen auch zuletzt noch klar verhärtet zu sein. Mit einer Einigung war selbst unter Branchenexperten eigentlich nicht zu rechnen.

Youtube und GEMA kommen doch zu einer Einigung

Und obwohl Youtube zuletzt einige Erfolge vor Gericht erzielen konnte sowie durch individuelle Vereinbarungen mit Publishern die GEMA gänzlich außen vor blieb, kam es nun zu einem Einlenken auf beiden Seiten und so zu einer Einigung zwischen den beiden Parteien.

Berichten zufolge erhält die GEMA aber nicht die geforderte Pauschale von 0,375 Cent pro Aufruf, sondern eine bei Youtube übliche prozentuale Beteiligung an den Werbeeinnahmen. Der nun geschlossene Vertrag soll sogar eine Rückwirkende Vergütung beinhalten.

Die Tantiemen werden allerdings nicht an die Künstler ausgezahlt, deren Werke auf Youtube angesehen werden. Die Auszahlungen in unbekannter Höhe werden nach dem gängigen Gema-Verteilungsschlüssel an alle von der GEMA vertretenen Musiker ausgeschüttet. Es kann also vorkommen, dass Künstler profitieren, deren Werke gar nicht auf Youtube auftauchen und umgekehrt Künstler leer ausgehen, deren Werke tatsächlich abgespielt werden.

Videosperren gehören der Vergangenheit an

Für alle Nutzer der Videoplattform hat damit die oft ärgerliche Sperrung bestimmter Videos ein Ende. Das allseits bekannte Sperrbild sollte für Nutzer in Deutschland also nicht mehr auftauchen. Eine äußerst positive Veränderung für alle Videokonsumenten.

Dürfen Nutzer nun beliebige Musik in Videos verwenden?

Aber was bedeutet die Einigung zwischen Youtube und GEMA jetzt für Nutzer, die selbst Videos auf die Plattform hochladen wollen? Dürfen nun beliebige Musikinhalte veröffentlicht werden? Diese Frage kann man eindeutig mit NEIN beantworten. Die beiden Unternehmen haben sich lediglich auf eine Vergütung für die Vorführung legal eingefügter Inhalte geeinigt. Zudem betrifft der Deal nur die von der GEMA vertretenen Musiker und Texter. Oft besitzen aber noch andere Parteien, wie zum Beispiel die Plattenfirmen, Rechte an Musikstücken.

Macht ein Nutzer urheberrechtlich geschütztes Material ohne Erlaubnis auf Youtube öffentlich zugänglich, so begeht er nach wie vor einen Urheberrechtsverstoß.

Im schlimmsten Fall kann sich ein Nutzer, der unrechtmäßig ein Video zugänglich gemacht hat, eine teure Abmahnung einhandeln. Bei wiederholten Urheberrechtsverstößen kann es außerdem vorkommen, dass Youtube das Konto des betreffenden Nutzers sperrt.


Rechtsanwalt Frank Utikal

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