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Urheberrecht

Urheberrecht

Fotograf BildrechteWerke der Literatur, Wissenschaft und Kunst genießen Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz (UrhG). Das Gesetz nennt beispielhaft Musik, bildende Kunst. Lichtbild- und Filmwerke sowie Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art. Dem Urheberrechtsschutz zugänglich sind auch weitere Werkarten, wie etwa Multimedia-Produkte. Das persönlich geschaffene Werk muss die sogenannte Schöpfungshöhe durch ein gewisses Maß an Individualität erreichen. Auch muss das Werk wahrnehmbar sein. Liegen diese Kriterien vor, gilt das Urheberrecht bis zu 70 Jahre nach dem Tod des Schöpfers.

Im Gegensatz zu gewerblichen Schutzrechten (Marke, Design und Patent) entsteht dieser Schutz beim Urheber mit der Schaffung des Werkes. Weder bedarf es einer Anmeldung noch einer Eintragung. Aufgrund der für den Urheberrechtsschutz maßgeblichen künstlerischen Gestaltung werden technische Erfindungen nicht erfasst, sie sind nur als Patent oder Gebrauchsmuster schutzfähig.

Besonderer Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz

Einen besonderen Schutz nach dem UrhG gilt für Computerprogramme und Fotografien. Beide sind nach den genannten Kriterien schutzfähig. Das UrhG sieht darüber hinaus einen besonderen Schutz vor. Fotos sind nicht nur als Lichtbildwerke sondern nach § 72 UrhG auch als Lichtbilder geschützt. Die genannte Individualität muss bei diesem Schutz nicht erreicht werden. Ein Fotograf hat sich dabei üblicherweise bei der Durchsetzung seiner Rechte nicht mit der Frage der künstlerischen Qualität seines Bildes zu befassen.

Auch Computerprogramme unterfallen nach §§ 69 c ff. UrhG einem verstärkten Schutz. Dies ist die Folge von europarechtlichen Vorgaben. Der Europäische Gesetzgeber sah einen Bedarf für einen ausgedehnten europaweiten Schutz von Computerprogrammen. Die verabschiedete Richtlinie setzte die Hürden eines Schutzes gegenüber der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs deutlich herab. Der BGH bejahrte das Urheberrecht nur an einem das Durchschnittskönnens eines Programmierers deutlich überragenden Programms.

Lizenzverträge

Ist die wirtschaftliche Verwertung von Werken nach dem UrhG durch einen Dritten beabsichtigt sollte dies im Rahmen eines individuell angepassten Lizenzvertrages geschehen. Dabei ist z.B. zu beachten, ob eine einfache oder ausschließliche Nutzungslizenz erteilt wird, wie und in welcher Höhe der Urheber vergütet wird und was passiert, wenn der Lizenznehmer die Verwertung nicht wie gewünscht vorantreibt.

Rechtsdurchsetzung, Abmahnungen

Urheberrechtsverstöße haben vor einem Gerichtsverfahren üblicherweise zufolge, dass der (mutmaßliche) Verletzer abgemahnt wird. Da bei einer Verletzung neben einem Schadensersatz- auch ein Unterlassungsanspruch besteht, kann die Wiederholungsgefahr nur durch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ausgeräumt werden.

Die Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung sollte daher ernst genommen werden. Ggf. sollte aber eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden, da durch den Abmahnenden übersandte Unterlassungserklärungen weiter Nachteile mit sich bringen können.

Ob eine Abmahnung rechtmäßig ist, sollte im Einzelfall rechtlich überprüft werden.


Bei allen Fragen zum Thema Urheberrecht wenden Sie sich gerne an Rechtsanwalt Frank Utikal, LL.M.

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