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Rechtssichere Gestaltung von Online-Shops

AGB Widerrufsbelehrung

Ist Ihr Online-Shop auf dem neusten Stand?

Die Vermarktung von Waren oder Dienstleistungen erfordert heutzutage häufig einen attraktiven Online-Auftritt. Dabei sind eine Vielzahl von rechtlichen Vorgaben zu beachten. Die Reform des europäischen Verbraucherrechts im Jahr 2014 bringt viele Erleichterungen für Unternehmer mit sich. Gleichwohl treffen den Unternehmer nach wie vor umfassende Informationspflichten unter anderem über Lieferzeit, Zahlungsmodalitäten, Preise und Versandkosten. Eine Anpassung des Online-Auftritts ist daher notwendig.

AGB ERSTELLUNG

Das Vertragsverhältnis mit dem jeweiligen Kunden läßt sich in wesentlichen Bereichen durch AGB regeln. Diese sollten möglichst „maßgeschneidert“ erstellt werden. AGB können etwa die Form des Vertragsschlusses, den Bestellvorgang, die Liefer- und Zahlungsmodalitäten, die Widerrufsbelehrung oder eine Reduzierung des Gewährleistungsrechte induviduell regeln.

BESTELLVORGANG

Der Online-Händler ist bei der Gestaltung des Bestellprozesses von Waren oder Dienstleistungen keinesfalls frei. Verbraucherschützende Vorschriften geben konkrete Infornmationspflichten vor, die während des Bestellvorgangs genau zu beachten sind.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Das Thema Widerrufsbelehrung bleibt auch nach der Gesetzesreform aktuell. Zwar existiert nunmehr bei einer fehlerhaften Belehrung kein „unendliches Widerrufsrecht“ mehr. Gleichwohl sind Formalitäten einzuhalten. Dazu zählt mittlerweile auch ein Widerrufsformular.

SCHUTZ VOR ABMAHNUNGEN

Hohe Streitwerte im Urheber- und Wettbewerbsrecht führen bislang zu stattlichen Abmahnkosten. Eine rechtssichere Internetpräsenz vermeidet Abmahnungen von Konkurrenten, Markeninhabern, Fotografen, Urhebern oder Lizenznehmern. Abmahungen haben ihren Ursprung häufig im Wettbewerbs-, Marken-, Urheber-, Foto- und sonstigen Kennzeichenrecht.

1) WETTBEWERBSRECHT

Das Wettbewerbsrecht als sogenanntes Lauterkeitsrecht gibt Verhaltensregeln für den Wettbewerb zwischen den Marktteilnehmern, insbesondere zwischen Mitbewerbern sowie zwischen Unternehmern und Verbrauchern vor. Wettbewerbsverstöße wegen unlauterer geschäftlicher Handlungen bei Werbung, Online-Auftritt und sonstigen Äußerungen ergeben sich aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Im Gesundheitswesen wird das UWG durch das Heilmittelgewerbegesetz (HWG) ergänzt.

Wettbewerbsrechtliche Vorgaben ergeben sich aber auch aus dem Telemediengesetz (TMG), der Preisangabenverordnung (PAngV) sowie aus dem Verbraucherschutzrecht nach dem BGB und EGBGB. Ein unvollständiges oder falsches Impressum kann ebenso abgemahnt werden wie eine unzureichende Datenschutzerklärung, fehlerhafte Information beim Bestellvorgang oder die Angabe von Nettopreisen ohne Ausweis der Umsatzsteuer.

2) MARKEN, UNTERNEHMENSKENNZEICHEN

Werbung und Online-Auftritt sind auch im Hinblick auf die Nutzung von Namen oder Unternehmenskennzeichen zu prüfen. Marken und geschützte geschäftliche Bezeichnungen gewähren ein ausschließliches Nutzungsrecht nach dem Markengesetz. Eine rechtswidrige Nutzung kann eine Abmahnung zufolge haben. Dies setzt aber einen entsprechenden Schutz der Marke oder des Kennzeichens voraus, der zumeist einer rechtlichen Prüfung bedarf.
Eine Abmahnung im Bereich Marken- und Kennzeichenrecht ist ebenfalls bei einer unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain denkbar.

3) URHEBERRECHT, FOTORECHT, SCHUTZ VON GRAFISCHEN GESTALTUNGEN

Auch das Urheberrecht ist im Rahmen einer Internetpräsenz zu beachten. Dabei gilt grundsätzlich, dass eine gewisse schöpferische Qualität des Werkes vorliegen muss um Urheberrechtsschutz zu erlangen. Darüber kann im Einzelfall – wie etwa beim Schutz von grafischen Gestaltungen – gestritten werden. Dies gilt im Regelfall aber nicht für Fotos, denn diese sind nach dem UrhG unabhängig von ihrer künstlerischen Qualität geschützt. Bei der Veröffentlichug von Fotos sollte daher besonders auf ein entsprechendes Nutzungsrecht geachtet werden.


Wir beraten Sie gerne

Wir unterstützen Sie bei der rechtssicheren Gestaltung von Online-Shops sowie bei sämtlichen Rechtsfragen im Wettbewerbs-, Datenschutz- und Internetrecht sowie im gewerblichen Rechtsschutz mit entsprechender Expertise. Dies umfasst auch eine kompetente Beratung bei Abmahnung in sämtlichen Fällen. Teil unserer Beratung ist die rechtzeitige Information bei einer Änderung von Gesetzen oder Rechtsprechung.

Rechtsanwalt Utikal, LL.M. ist seit mehreren Jahren in den angesprochenen Bereichen beratend tätig.

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