Tel: 02151 / 76967-30

Marken-, Patent- und Designschutz

Copyright Markenschutz Designschutz

gewerblicher Rechtsschutz

Auch sogenannte immaterielle Rechte wie Patente, Marken, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster sind oft von erheblichem wirtschaftlichem Wert. Eine technische Erfindung, grafische Gestaltung oder ein entwickeltes Design ist oftmals aber nur dann ausreichend geschützt und exklusiv verwendbar, wenn eine Marke, ein Patent und ein Geschmacksmuster auf deutscher, europäischer oder internationaler Ebene eingetragen sind.

Gerne meistern wir für Sie bürokratische Hürden und übernehmen die Eintragung Ihres gewerblichen Schutzrechtes. Unser Portfolio umfasst selbstverständlich auch die Verteidigung und die Durchsetzung einer Marke, eines Patents, Gebrauchs- oder Geschmacksmusters.

Markenschutz

Alle Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden, können auch als Marke geschützt werden. Marken können aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, dreidimensionalen Gegenständen und aus akustischen Signalen bestehen.

Mit der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und/oder Dienstleistungen zu benutzen. Gegen die Verletzung seines Markenrechts kann der Markeninhaber Unterlassungsansprüche beziehungsweise Schadenersatzansprüche geltend machen.

Der Inhaber kann allerdings auch Dritten ein Nutzungsrecht an seiner Marke einräumen oder diese an einen neuen Inhaber verkaufen.

Gebühren: Marken

Patentschutz

In erster Linie liegt die Bedeutung des Patents darin, innovative Produkte, Verfahren und Techniken vor unerwünschter Nachahmung zu schützen.

Dem Anmelder werden durch Patente zeitlich befristete und räumlich begrenzte exklusive Nutzungsrechte gewährt. Dadurch lässt sich eine gute Positionierung am Markt sichern. Der Patentinhaber kann dieses selbst nutzen, es verkaufen oder an Dritte lizensieren. Das Patentportfolio einer Firma stellt oft einen wichtigen und nicht unerheblichen Eigentumswert dar.

Patentierbar sind Erfindungen aus allen Gebieten der Technik. Eine Erfindung muss ausführbar sein und nachvollziehbar dargestellt werden.


Designschutz

Ein Design lässt sich dann schützen, wenn es zum Zeitpunkt der Anmeldung neu ist. Das heißt vor dem Tag der Anmeldung darf kein identisches oder nur in unwesentlichen Merkmalen abweichendes Design bereits veröffentlicht sein.

Eine weitere Voraussetzung für den Schutz des Designs ist, dass es „Eigenart“ aufweist. Das bedeutet, dass sein Gesamteindruck sich von bereits bekannten Designs deutlich unterscheiden muss.

Gebühren: Design / Geschmacksmuster