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IT-Recht

IT-Recht

Hand Laptop KeyboardDas IT-Recht wird in der heutigen digitalen Welt immer wichtiger. Je mehr wirtschaftliche Vorgänge automatisiert und zentral über das Internet gesteuert werden, umso mehr steigen auch die rechtlichen Herausforderungen. Gesetze aber auch Vertragsgestaltungen unterliegen bei den fortlaufenden Entwicklungen einem stetigen Anpassungsdruck. Seit den Enthüllungen von Edward Snowden verstärkt sich der Focus auf das Thema Datensicherheit. Die datenschutzrechtliche Konformität von IT- Dienstleistungen steht für Unternehmen damit im Vordergrund. Dies gilt sowohl für die elektronische Archivierung von Daten, verschlüsselte Datenübermittlung sowie das Cloud Computing.

IT-Verträge

IT-Projekte sind häufig auf längere Zeiträume angelegt, viele Akteure sind daran beteiligt. Dabei sind nicht nur die diversen tatsächlichen Herausforderungen zu meistern, sondern auch die juristische Einordnung der vereinbarten Leistung zu beachten. Je nach Vertragsgestaltung ergeben sich für die Parteien unterschiedliche Rechtsfolgen. Dabei kommt es nicht nur auf im einzelnen ausgehandelte Aspekte, sondern auch auf die entsprechende Vertragsart an. Die reine Bezeichnung als Dienst-, Werk-, Leasing- oder Kaufvertrag ist dabei unerheblich. Besonderes Augenmerk ist auf die konkrete Beschreibung der zu erbringenden Leistung zu legen.

Im Streitfall sollten keine Überraschungen auftreten.

Softwareverträge

Die unterschiedliche Vertragssystematiken „verschwimmen“ im Bereich der Softwareverträge. Zwar kann Software nach wie vor käuflich erworben werden; die heutige unternehmerische Tätigkeit erfordert jedoch zum einen die individuelle Entwicklung, zum anderen eine fortwährende Anpassung an sich verändernde Gegebenheiten.

Die Erstellung von Individualsoftware bei dem das im Vorhinein festgelegte Ergebnis vergütet wird, ist zwar nach allgemeiner Meinung als Werkvertrag einzuordnen. Doch auch bei der Softwareerstellung kann zwischen den Parteien vereinbart sein, dass lediglich eine Leistungserbringung ohne Festlegung eines Ergebnisses geschuldet ist. Dann liegt ein Dienstvertrag vor. Dies gilt z.B. für die Planungsphase in der erörtert wird, welche Software für den Besteller im Ergebnis optimal ist.

Der Bereich Software ist darüber hinaus bekannt für weitere besondere Vertragsbeziehungen. Je nach dem welche Leistungsart überwiegt liegt beim entsprechenden Vertrag ein Softwareerstellungs-, Softwareüberlassungs-, Softwarevermietungs-, Softwareleasing-, oder Softwarewartungs- und Pflegevertrag vor.

Urheberrecht und Nutzungsrecht

Bei IT-Verträgen greift der Schutz z.B. des jeweiligen Programmierers nach dem Urheberrechtsgesetz. Computerprogramme sind nach § 69 a UrhG gesondert geschützt. Dabei ist im Rahmen von IT-Projekten besonders darauf zu achten, dass der Leistungsempfänger auch die von ihm benötigten Nutzungsrechte eingeräumt bekommt. Wird kein ausschließliches sondern nur ein einfaches Nutzungsrecht eingeräumt, kann der Entwickler die Software ein weiteres Mal veräußern. Des weiteren ist die Konzeption des deutschen Urheberrechts zu beachten. Das Urheberrecht selbst ist nicht übertragbar; der jeweilige Programmierer bleibt damit Urheber und muss für eine Nutzung seiner Leistung auch selbst der Einräumung eines Nutzungsrecht zustimmen. Im US-amerikanischen Recht wird ist das Urheberrecht hingegen übertragbar. Die Verwendung des © – Zeichnens ist damit auch ein Hinweis auf die Inhaberschaft des Urheber- und nicht des Nutzungsrechts.

Bei der Verwendung und Weiterentwicklung von Programmen, die auf einer Open-Source-Lizenz wie der GNU- bzw. GPL-Lizenz unterliegen – bekannt etwa von Betriebssystemen wie Linux oder Ubuntu – gelten Besonderheiten. Softwareentwickler haben genau darauf zu achten, die Bestimmungen der genannten Lizenzen einzuhalten. Dies bedeutet ggf. auch die Zurverfügungstellung und Verbreitung des Quelltextes ggf. auch bei einem Vertrieb von Hardware.

Datenschutz

Im Rahmen eines IT-Projekts erfahren die Vertragsparteien viele interne Details. Dies betrifft zum einen unternehmenseigenes Know-How und zum anderen Informationen über Vertragsbeziehungen und Daten von Vertragspartnern bzw. Kunden. Notwendige „Begleiterscheinung“ bei IT-Verträgen sind damit entsprechende Vereinbarungen zur Verschwiegenheit verbunden mit angemessenen Vertragsstrafen.


Bei allen Fragen zum Thema IT-Recht wenden Sie sich gerne an Rechtsanwalt Frank Utikal, LL.M.

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