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Patent

Europäisches Patentamt will das Einheitspatent schnell auf den Weg bringen

29. Januar 2016
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Idee Erfindung Patent

Das Europäische Patentamt (EPA) ist technisch und rechtlich bereit für die Vergabe von EU-Patenten. EPA-Präsident Battistelli hofft, schon Ende 2016 die ersten Einheitspatente vergeben zu können. Deutliche Kostenersparnis soll die Folge sein.

Das neue gewerbliche Schutzrecht soll zum Start in 26 Mitgliedsstaaten gültig sein. Auch Italien und Spanien, die zunächst gerichtlich gegen die Einführung vorgegangen waren, erkennen das Einheitspatent an. Es erstreckt sich hingegen nicht auf die weiteren Mitlieder der bisherigen Europäischen Patentorganisation (EPO), wie beispielsweise die Schweiz oder die […]

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Segway sieht Schutzrechte durch „Hoverboard“ Hersteller verletzt

26. Januar 2016
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Segway Gruppe

Die umgangssprachlich als „Hoverboards“ bezeichneten elektrischen Rollbretter sind ein neues Trendgerät. Zuletzt waren sie wegen gravierenden Fehlfunktionen und erhöhter Unfallgefahr in den Schlagzeilen, nun steht auch noch ein Gerichtsverfahren an. Die Firma Segway, welche die bekannten Stehroller produziert, sieht durch die neue Konkurrenz Patente und die eigene Wortmarke verletzt.

Die E-Boards werden unter anderem von der Firma Swagway vertrieben. Die Namensähnlichkeit ist so deutlich, dass Segway dadurch seine eigene Wortmarke verletzt sieht. Insbesondere im Hinblick auf die negativen Schlagzeilen über Unfälle und Brandgefahr, sieht das […]

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Nichtigkeit des Patents von Apple – Touchsreenentsperrung mittels Wischtechnik

26. August 2015
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iPhone unlock

Die Apple Inc. ist Inhaberin des europäischen Patents 1964022. Das Patent betraf elektronische tragbare Geräte mit Touchscreen. Gemäß Patentschrift gilt es bei diesen Geräten ein zufällige Funktionsauslösung durch eine zufällige Berührung zu vermeiden. Wird der Bildschirm insofern gesperrt, sollte eine Entsperrung möglichst benutzerfreundlich gestaltet werden. Dies zu gewährleisten ist das Ziel des eingetragenen Patents. Mittels einer vorgegebenen bestimmten Finger-Wischbewegung gelingt die allseits bekannte Entsperrung des Gerätes.

Die Motorola Mobility Germany GmbH erhob Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht (BPatG) gegen das […]

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Patentboxen: Deutschland und Großbritannien unterbreiten gemeinsamen Vorschlag

28. November 2014
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Deutschland und Großbritannien haben sich auf einen gemeinsamen Vorschlag verständigt, mit dem die Verhandlungen über neue Präferenzregelungen für geistiges Eigentum (so genannte Patentboxen) im Rahmen des BEPS-Projekts (Base Erosion and Profit Shifting) der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vorangebracht werden sollen.

Der Vorschlag basiert nach Angaben des Bundesfinanzministeriums auf dem modifizierten Nexus-Ansatz der OECD, nach dem Steuervergünstigungen direkt an Forschungsausgaben geknüpft sein müssen, ändert die betreffenden Regelungen […]

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Der Europäische Gerichtshof bestätigt die Eintragungsfähigkeit der Flagship-Stores von Apple als Marke

24. Juli 2014
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Apple Store als Marke eintragen

Das Unternehmen Apple erlangte für Ihre „Flagship Stores“ bereits im Jahr 2010 durch einen Antrag beim United States Patent and Trademark Office Markenschutz in den Vereinigten Staaten. Der Schutzbereich erstreckte sich auf die Dienstleistungen nach Klasse 35 der Nizza-Klassifikation, nämlich auf Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf u.a. Computer, Computer Software, Mobiltelefone und Unterhaltungselektronik.

Die in den USA eingetragene Marke ließ Apple international als IR-Marke registrieren und erstreckte diese sodann auf einzelne Länder. Manche Staaten bewilligten den Schutz, andere wie Deutschland versagten ihn.

Die Verneinung des […]

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