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Musik

Onlinedienst Uploaded wegen Urheberrechtsverletzungen schadenersatzpflichtig

1. Dezember 2016
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sharehoster download musik schadenersatz

Die Urhebergesellschaft GEMA hat eigenen Angaben zufolge vor dem Landgericht (LG) München I einen Erfolg gegen den Sharehoster Uploaded erzielt. Nach dem noch nicht rechtskräftigen Urteil mache sich ein Sharehoster schadenersatzpflichtig, wenn er das Hochladen und die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Inhalte nicht unterbindet, so die GEMA.

Onlinedienste, deren Geschäftsmodelle auf der massenhaften Verletzung von Urheberrechten basieren, seien laut LG München I schadenersatzpflichtig. Damit bestätige das Urteil, dass Sharehoster eine maßgebliche Rolle bei der Verbreitung der Musikpiraterie spielen, kommentierte Tobias Holzmüller, Justiziar der […]

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Urheberrechtsverletzungen in WGs: Anschlussinhaber haftet nicht

16. August 2016
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Laptop WG Urheberrechtsverletzung

Bei Urheberrechtsverletzungen in Wohngemeinschaften (WGs) muss nicht der Inhaber des Telefon- oder Internetanschlusses haften, wenn auch ein anderer Täter infrage kommen könnte. Dies ergibt sich aus einem Hinweisbeschluss des Landgerichts (LG) Flensburg, wie die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein meldet.

Laut Boris Wita von der Verbraucherzentrale widerspricht das LG damit der bisherigen Auslegung des Telekommunikationsrechts im Allgemeinen und der Urheberrechts-Rechtsprechung im Speziellen. Bisherige Urteile beinhalteten seit Jahren den Grundsatz, dass der Anschlussinhaber (Telefon oder Internet) für alles hafte, was über seine Leitung passiert. Diese Rechtsprechung habe 2012 erstmals […]

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Open Music Initiative soll für gerechtere Vergütung von Rechteinhabern sorgen

21. Juni 2016
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Musik Rechteinhaber OMI

Oft erhalten Rechteinhaber bei Verwendung ihrer Werke durch Dritte nicht die ihnen zustehenden Vergütungen. Einige Nutzer berufen sich darauf, dass sie nicht wüssten, wer die Rechteinhaber im Einzelnen seien. Hier will die Open Music Initiative (OMI) in Zukunft Abhilfe schaffen.

Am 22. Juni findet die Gründungsveranstaltung in New York statt, bei der zahlreiche namhafte Unternehmen der Musikbranche die Open Music Initiative ins Leben rufen wollen. Durch das Projekt soll eine Open Source Plattform entstehen, welche die Rechteinhaber von musikalischen Werken aller Art enthält.

Besonders durch das […]

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Verfassungsgericht kippt Sampling-Verbot – Urteil dennoch kein Freibrief

1. Juni 2016
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Plattenspieler Hiphop Sample Urheberrecht Kunstfreiheit

Das Bundesverfassungsgericht hat im Streit um die Verwendung von Musik-Samples in neuen Stücken zugunsten der Kunstfreiheit entschieden. Rechtssicherheit besteht jedoch nicht. Der BGH muss sich nun erneut mit dem Fall befassen.

Kunstfreiheit vs. Urheber- und Leistungsschutzrecht

Im konkreten Fall ging es um einen Musiktitel von Sabrina Setlur („Nur mir“), in dem Produzent Moses Pelham einen knapp zwei Sekunden langen Ausschnitt (ein sogenanntes Sample) aus dem Lied „Metall auf Metall“ der Band Kraftwerk in Dauerschleife verwendete. Ralf Hütter, Kraftwerk-Gründungsmitglied, hatte daraufhin geklagt und vom […]

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Bereits Bezahltes darf nicht vorenthalten werden

MP3 Player Musik Kopfhörer

Auch wenn ein Onlinehändler (hier: Amazon) von einem Kunden keine Bestellungen mehr annehmen möchte, so darf er den Zugang zu bereits gekauften digitalen Inhalten wie Filmen, Musik, Hörbüchern oder E-Books nicht sperren.

Die Verbraucherzentrale griff eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Amazon an, die das zulassen sollte und so formuliert war: „(…) Services auf der Website vorzuenthalten, Mitgliedskonten zu schließen oder Inhalte zu entfernen oder zu verändern“ für den Fall, dass Kunden „gegen anwendbare Gesetze, diese Nutzungsbedingungen oder andere anwendbare Vertragsbedingungen […]

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Urheberrechtsverletzung im Internet: Access-Provider haften nur nachrangig

1. März 2016
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Laptop Filesharing

Unternehmen, die den Zugang zum Internet vermitteln (Access-Provider), können für Urheberrechtsverletzungen Dritter zur Verantwortung gezogen werden. Allerdings haften die Betreiber der Internetseite, die die rechtsverletzenden Inhalte enthält, und die Host-Provider vorrangig, wie der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden hat. Bei der Ermittlung der vorrangig Haftenden müsse der Rechteinhaber in zumutbarem Maße eigene Nachforschungen anstellen. Dazu könne zum Beispiel die Beauftragung einer Detektei oder die Veranlassung staatlicher Ermittlungsmaßnahmen gehören.

Im Verfahren I ZR 3/14 hatte die GEMA ein Telekommunikationsunternehmen verklagt, das ihren […]

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