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Marke

Adidas gewinnt Markenstreit um Eintragung seitlicher Parallelstreifen auf Sportschuhen

30. April 2016
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Sneaker drei Streifen

Der Sportartikelhersteller Adidas kann sich der Eintragung seitlicher Parallelstreifen auf Sportschuhen als Gemeinschaftsmarke widersetzen. Dies stellt der Europäische Gerichtshof (EuGH) klar.

2009 beantragte die belgische Gesellschaft Shoe Branding Europe beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke für Schuhe mit zwei seitlichen Parallelstreifen. Die Gesellschaft Adidas widersprach der Eintragung. Sie berief sich auf ihre Marke (Schuh mit drei parallel verlaufenden Seitenstreifen). Das HABM wies den Widerspruch zurück. Daraufhin rief Adidas 2014 das Gericht der Europäischen Union (EuG) an, um die Aufhebung der Entscheidung […]

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Segway sieht Schutzrechte durch „Hoverboard“ Hersteller verletzt

26. Januar 2016
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Segway Gruppe

Die umgangssprachlich als „Hoverboards“ bezeichneten elektrischen Rollbretter sind ein neues Trendgerät. Zuletzt waren sie wegen gravierenden Fehlfunktionen und erhöhter Unfallgefahr in den Schlagzeilen, nun steht auch noch ein Gerichtsverfahren an. Die Firma Segway, welche die bekannten Stehroller produziert, sieht durch die neue Konkurrenz Patente und die eigene Wortmarke verletzt.

Die E-Boards werden unter anderem von der Firma Swagway vertrieben. Die Namensähnlichkeit ist so deutlich, dass Segway dadurch seine eigene Wortmarke verletzt sieht. Insbesondere im Hinblick auf die negativen Schlagzeilen über Unfälle und Brandgefahr, sieht das […]

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Anspruch auf Markenbenutzung durch AdWords gegenüber dem Markeninhaber

14. Juli 2015
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Markenrecht Uhr

Gewerbetreibende haben bei Vorliegen des Grundsatzes der markenmäßigen Erschöpfung ein Recht auf Markenbenutzung. Dies gilt auch im Bereich von Werbemaßnahmen über Google AdWords.

Der Bundesgerichtshof stärkte mit der Entscheidung vom 12. März 2013 die Rechte von Unternehmern, die im Bereich des Verkaufs gebrauchter Waren tätig sind. Die Klägerin ist im Bereich des gebrauchten An- und Verkaufs von Schmuck und Juwelierwaren tätig. Unter anderem erstreckt sich Ihre Betätigung auf den Handel mit gebrauchten Uhren der Marke ROLEX.

Die Klägerin beabsichtigte im […]

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Lego-Männchen vor Gericht – Markenschutz bestätigt

16. Juni 2015
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Lego Figur als Marke

Das EU-Gericht in Luxemburg hat am heutigen Dienstag entschieden, dass die Lego-Spielfigur als Marke geschützt bleibt. Der britische Konkurrent Best-Lock hatte die seit dem Jahr 2000 geschützte Marke angefochten.

Im Jahr 2000 hatte der dänische Spielzeughersteller Lego die dreidimensionale Form seiner bekannten Spielfiguren europaweit schützen lassen. Der britische Konkurrent Best Lock zog den Schutz der Figur mit der markanten „Noppe“ auf dem Kopf in Zweifel. Nachdem der Widerspruch vor dem Europäischen Markenamt gescheitert war, musste nun das EU-Gericht in Luxemburg entscheiden […]

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Die Verwendung der Marke „TNT Post Deutschland“ ist markenrechtlich zulässig

10. Juni 2015
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Briefmarken

Die Deutsche Post AG ist Inhaberin der deutschen Wortmarken „POST“ und „Deutsche Post“. Vor dem Landgericht und Oberlandesgericht Stuttgart ging die Deutsche Post gegen die Marken des niederländischen Konzerns TNT N.V. (im Folgenden TNT), der aus der früheren niederländischen Post hervorging, vor.

TNT ist wiederum Inhaberin der deutschen Wortmarke „TNT Post Deutschland“ sowie der Gemeinschaftswortmarke „TNT Post“. Bzgl. dieser Marken beantragte die Deutsche Post AG die Unterlassung, Auskunfterteilung und Einwilligung zur Löschung aus marken- und wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen.

Mit diesen Ansprüchen konnte der Konzern […]

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