Tel: 02151 / 76967-30

Leistungsschutzrecht

Leistungsschutzrechte: EuGH soll im Rechtsstreit gegen Google vorab entscheiden

6. Juni 2017
|
Google Leistungsschutzrecht Klage

Das Landgericht (LG) Berlin hält in dem Rechtsstreit einer Verwertungsgesellschaft, die Leistungsschutzrechte für Presseverleger wahrnimmt und Klage gegen das Unternehmen Google Inc. erhoben hat, eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) für notwendig und legt diesem zwei Rechtsfragen vor.

Die Verwertungsgesellschaft hat Klage gegen Google erhoben. Es soll festgestellt werden, dass das Unternehmen ihr dadurch zum Schadenersatz verpflichtet ist, dass es über die Online-Angebote „Google Suche“ Textausschnitte, Bilder et cetera aus Presseerzeugnissen in einer Ergebnisliste anzeigt. Denn nach Eingabe des Suchwortes und Auslösung der Suchfunktion […]

Beitrag ansehen

Kartellrechtsstreit gegen Google endet mit Niederlage für Presseverlage

7. Mai 2016
|
Google Tablet Suche

41 Presseverlage sind mit ihrer Klage gegen den Online-Suchmaschinenbetreiber Google vor dem Landgericht (LG) Berlin gescheitert. Die Verlage hatten Google mit der Klage daran hindern wollen, Textanrisse (so genannte snippets) und Vorschaubilder ihrer Webseiten bei Suchergebnissen nur unter bestimmten Voraussetzungen zu zeigen.

Hintergrund des Rechtsstreits sei das seit August 2013 geltende Leistungsschutzrecht, erläutert das LG. Dieses räume Verlagen das Recht ein, eine Nutzung ihrer Presseerzeugnisse ohne Zahlung eines entsprechenden Leistungsentgelts zu verbieten. Es sei nicht auszuschließen, dass die Anzeige der „snippets“ bei Ergebnissen einer Online-Suche […]

Beitrag ansehen

Landgericht Berlin weist Klage der Verlage gegen Google bezüglich des Leistungsschutzrechts ab

24. Februar 2016
|
Google Leistungsschutzrecht Klage

Im juristischen Streit mit Google mussten die Verleger erneut einen Rückschlag hinnehmen. Das Landgericht Berlin sieht die Medienhäuser nicht diskriminiert und wies die eingereichte Klage ab.

Streit um Snippets in Suchergebnissen verloren

Nach Inkrafttreten des Leistungsschutzrechts in Deutschland hatten zahlreiche große Verlage vom Suchmaschinenbetreiber Google für die Verwendung der kurzen Textauszüge in den Suchergebnissen, auch Snippets genannt, eine Gebühr verlangt. Google hingegen weigerte sich für die Verwendung der Vorschautexte Geld zu zahlen und forderte alle Verlage vorsorglich dazu auf, eine Einverst […]

Beitrag ansehen

Verlage ziehen wegen Leistungsschutzrecht erneut vor Gericht

20. Januar 2016
|
Leistungsschutzrecht Klage Google Medien

Die gerichtliche Auseinandersetzung zwischen dem Suchmaschinenbetreiber Google und den Verlagen der VG Medien geht in eine neue Runde. Der Vorschlag der Schiedsstelle war zuvor von beiden Seiten abgelehnt worden. Die Verwertungsgesellschaft Medien hat nun eine weitere Klage vor dem Landgericht Berlin eingereicht.

Leistungsschutzrecht sorgt weiter für Auseinandersetzungen

Seit der Einführung des Leistungsschutzrechts in Deutschland liegen die Medienverlage im Clinch mit Google, dem klaren Marktführer unter den Suchmaschinen. Dieser zeigt in seinen Suchergenbissen kurze Ausschnitte, sogenannte Snippets, der Zielseiten. Die Verlage behalten sich aber das alleinige […]

Beitrag ansehen

EU-Kommission befasst sich mit der Vereinheitlichung von Urheberrechtsgesetzen

14. Januar 2016
|
Erste deutsche Marke

In vielen Bereichen hat die EU schon für einheitliche Gesetzgebungen in ihren Mitgliedsstaaten gesorgt. Nun will die EU-Kommission auch im Urheberrecht für einen einheitlichen und der Zeit angemessenen Rahmen sorgen. Für Fragen z. B. des Leistungsschutzrechts, des Copyrights und der Panoramafreiheit sollen Lösungen diskutiert und möglichst bald gefunden werden.

Viele Regelungen aus dem Bereich des Urheberrechts stammen noch aus der Zeit rund um die Jahrtausendwende. Daher entstehen immer häufiger Probleme. Die EU-Kommission hat nun verschiedene Grauzonen und Unsicherheiten ausgemacht, die durch die […]

Beitrag ansehen

Die VG Media scheitert erneut mit einer Kartellbeschwerde gegen Google bezüglich des Leistungsschutzrechts

12. September 2015
|
Snippets Zeitung Leistungsschutzrecht

Seit der Einführung des Leistungsschutzrechts streiten sich viele Presseverlage mit dem Suchmaschinenbetreiber Google. Dieser hatte die Verlage aufgefordert ihre Einwilligung zur Nutzung ihrer Presseerzeugnisse zu erteilen. Ohne diese Einverständniserklärung sollten die entsprechenden Beiträge aus den Google News verschwinden.

Sind Snippets rechtens?

Gegenstand des Streits sind sogenannte Snipptes, kleine Textauszüge, die Google normalerweise in die Anzeige von Suchergebnissen integriert. Damit sollen die Nutzer schon eine Vorschau auf den Inhalt des Artikels bekommen. Das Leistungsschutzrecht, welches am 1. August 2015 in Kraft getreten ist, erlaubt […]

Beitrag ansehen