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Filesharing

Urheberrechtsverletzung via Filesharing: Eltern müssen verantwortliches Kind benennen oder haften selbst

15. Juli 2017
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Familie Kinder Laptop Computer-Filesharing

Wird über einen Familieninternetanschluss im Wege des so genannten Filesharing eine Urheberrechtsverletzung begangen und wissen die Anschlussinhaber, welches Familienmitglied dafür verantwortlich ist, so müssen sie dessen Namen preisgeben, wenn sie selbst nicht haften wollen. Dies stellt der Bundesgerichtshof (BGH) klar.

Die Klägerin hat die Verwertungsrechte an den auf dem Musikalbum „Loud“ der Künstlerin Rihanna enthaltenen Musiktiteln inne. Sie nimmt die Beklagten wegen Urheberrechtsverletzung auf Schadensersatz in Höhe von mindestens 2.500 Euro sowie auf Ersatz von Abmahnkosten in Höhe von 1.379,80 Euro […]

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Videostreaming-Plattformen: Verurteilung wegen Betriebs von „kino.to“ und „kinox.to“ ist rechtskräftig

30. März 2017
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Kino Kinosaal Streaming Urheberrecht

Das Urteil des LG Leipzig gegen einen der Betreiber der Videostreaming-Plattformen „kino.to“ und „kinox.to“ ist rechtskräftig, nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) die Revision des Angeklagten weitestgehend verworfen hat. Das LG Leipzig hatte einen 29-Jährigen Angeklagten unter anderem wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (Fall „kinox.to“) und wegen Beihilfe hierzu (Fall „kino.to“) sowie wegen (Beihilfe zur) Computersabotage zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und vier Monaten verurteilt sowie Verfalls- und Einziehungsentscheidungen getroffen.

Nach den Feststellungen des LG unterstützte der Angeklagte […]

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Onlinedienst Uploaded wegen Urheberrechtsverletzungen schadenersatzpflichtig

1. Dezember 2016
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sharehoster download musik schadenersatz

Die Urhebergesellschaft GEMA hat eigenen Angaben zufolge vor dem Landgericht (LG) München I einen Erfolg gegen den Sharehoster Uploaded erzielt. Nach dem noch nicht rechtskräftigen Urteil mache sich ein Sharehoster schadenersatzpflichtig, wenn er das Hochladen und die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Inhalte nicht unterbindet, so die GEMA.

Onlinedienste, deren Geschäftsmodelle auf der massenhaften Verletzung von Urheberrechten basieren, seien laut LG München I schadenersatzpflichtig. Damit bestätige das Urteil, dass Sharehoster eine maßgebliche Rolle bei der Verbreitung der Musikpiraterie spielen, kommentierte Tobias Holzmüller, Justiziar der […]

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Internet-Tauschbörsen: BGH entscheidet zu Haftung wegen Teilnahme

27. Oktober 2016
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filesharing laptop

Der BGH hat sich in mehreren Verfahren erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst. Er hat unter anderem entschieden, dass den Inhaber eines Internetanschlusses gegenüber volljährigen Gästen keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht in Bezug auf die Nutzung des Anschlusses trifft.

Die Klägerinnen in den Verfahren I ZR 272/14, I ZR 1/15 und I ZR 44/15 haben die Verwertungsrechte an verschiedenen Filmwerken inne. Sie nehmen die jeweiligen Beklagten wegen der öffentlichen Zugänglichmachung der jeweiligen Filmwerke im Wege […]

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Urheberrechtsverletzungen in WGs: Anschlussinhaber haftet nicht

16. August 2016
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Laptop WG Urheberrechtsverletzung

Bei Urheberrechtsverletzungen in Wohngemeinschaften (WGs) muss nicht der Inhaber des Telefon- oder Internetanschlusses haften, wenn auch ein anderer Täter infrage kommen könnte. Dies ergibt sich aus einem Hinweisbeschluss des Landgerichts (LG) Flensburg, wie die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein meldet.

Laut Boris Wita von der Verbraucherzentrale widerspricht das LG damit der bisherigen Auslegung des Telekommunikationsrechts im Allgemeinen und der Urheberrechts-Rechtsprechung im Speziellen. Bisherige Urteile beinhalteten seit Jahren den Grundsatz, dass der Anschlussinhaber (Telefon oder Internet) für alles hafte, was über seine Leitung passiert. Diese Rechtsprechung habe 2012 erstmals […]

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Urheberrechtsverletzung im Internet: Access-Provider haften nur nachrangig

1. März 2016
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Laptop Filesharing

Unternehmen, die den Zugang zum Internet vermitteln (Access-Provider), können für Urheberrechtsverletzungen Dritter zur Verantwortung gezogen werden. Allerdings haften die Betreiber der Internetseite, die die rechtsverletzenden Inhalte enthält, und die Host-Provider vorrangig, wie der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden hat. Bei der Ermittlung der vorrangig Haftenden müsse der Rechteinhaber in zumutbarem Maße eigene Nachforschungen anstellen. Dazu könne zum Beispiel die Beauftragung einer Detektei oder die Veranlassung staatlicher Ermittlungsmaßnahmen gehören.

Im Verfahren I ZR 3/14 hatte die GEMA ein Telekommunikationsunternehmen verklagt, das ihren […]

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